… Sie sind mit Ihren 37 Jahren sicherlich noch als »jung« zu bezeichnen und dürften an der Entwicklung des Internets z.B. während Ihres Studiums aktiv teilgenommen haben. Angesichts Ihrer schulischen und akademischen Ausbildung kann man – auch ohne persönlich mit Ihnen bekannt zu sein – davon ausgehen, das Sie über einige Intelligenz verfügen und darf unterstellen, das Sie in der Lage sind, auch komplexe Vorgänge geistig erfassen, verstehen und bewerten zu können. Das ist von einem Minister auch zu erwarten.

Ihre Aussage

Es macht mich schon sehr betroffen, wenn ähm, pauschal der Eindruck entstehen sollte, das es äh menschen gibt, die sich gegen die Sperrung von kinderpornographischen Inhalten sträuben. Das ist nun wirklich einer der wichtigsten Vorhaben in vielerlei Hinsicht.

(O-Ton aus der Interview in der Tagesschau vom 08.05.2009, 14:00 Uhr – ab Min. 6:36
Berichtet wird über den Erfolg der Online-Petition gegen das geplante Gesetz zur Sperrung von Internet-Seiten)

kann ich mir daher nur wie folgt erklären:

Entweder haben Sie sich mit dem Thema selber überhaupt noch nicht auseinandergesetzt sondern es nur abgenickt und wurden lediglich von bestenfalls dummen (aber vermutlich eher tendenziös manipulativen) Beratern schlecht gebrieft. Dann haben Sie einfach Ihren Job hundsmiserabel erledigt …

… oder – und ich halte das für die deutlich realistischere Variante -, oder Sie stellen die Zusammenhänge bewusst völlig falsch dar.

Ohne Zweifel muß Ihnen klar sein, das die Unterzeichner der Petition sich mitnichten gegen die Bekämpfung von Kinderpornographie stellen.

Viel mehr kritisieren die Teilnehmer der Aktion (die hier nicht weniger tun, als ihre demokratischen Grundrechte auszuüben!), das das geplante Gesetz:

• wirkungslos ist, weil die Sperrung einfach zu umgehen ist,
• falsch angesetzt ist, weil Kinderpornographie auf ganz anderen Kanälen verbreitet wird, als über frei erreichbare (und mit Suchmaschinen zu findende) Internetseiten,
• statt dessen einen Versuch zur Einführung von Zensur darstellt, welcher laut Grundgesetz ausgeschlossen ist,
• darüber hinaus ein latenter Versuch ist, in den Köpfen der Internetnutzer und letztlich aller Bürgerinnen und Bürger eine Art Selbstzensur zu installieren,
• keine Prüf- und Kontrollmechanismen vorsieht, was warum gesperrt wird – und daher der Willkür Tür und Tor öffnet,
• weitere Begehrlichkeiten seitens der Industrie und anderer weckt, was noch alles zu sperren ist,
• eine freie Informationsgesellschaft verhindert,
• ein weiterer Schritt auf dem Weg in einen totalitären Überwachungsstaat darstellt.

All das müssen Sie verstanden haben, auch wenn es sich ohne Zweifel nicht mit Ihren Ansichten deckt. Das Sie aber mit Ihrer Aussage die Unterzeichner der Petition als Gegner der Verfolgung von Kinderpornographie darstellen und diese so unverholen als Unterstützer von Verbrechen an Kindern brandmarken, das ist an Perfidität wohl nur noch schwerlich zu überbieten.
Bewußtes falschverstehen, mißinterpretieren und diskreditieren von anders denkenden, sowie jene zeitgleich in die Ecke von Sympathisanten eines der denkbar schlimmsten Verbrechen zu stellen, diese Ihre Haltung ist – mit Verlaub – abgründig und ekelerregend.

Schämen Sie sich.

( Jens Scholz hat sich Gedanken über die vom Bundeskabinett verabschiedeten Zensurmaßnahmen gemacht und diese sehr prägnant zusammengefasst. Ich schließe mich dem Text voll an und folge gerne der wichtigen Bitte um Weiterverbreitung. (via Spitblog))

Da reiben sich gerade so viele die Hände, daß man eigendlich ein beständiges Rauschen hören müsste. Die Idee, das Thema Kinderpornografie als Popanz vorzuschicken, um das nun geplante Internet-Zensursystem einzuführen war aber auch wirklich eine richtig gute. Hat das ja zuvor mit den Themen Terrorismus und Internet-Kriminalität nicht wirklich hingehauen, kann man hier spitzenmäßig mit dem Holzhammer wedeln und Kritiker einfachst diffamieren, indem man die eigentliche Kritik ignoriert und ihnen vorwirft, sie wollten die Verbreitung von Kinderpornografie schützen. Wie schnell schon der Vorwurf zum beruflichen und gesellschaftlichen Tod führen kann, zeigte man nur wenige Wochen zuvor ja schonmal anschaulich am Exempel Tauss (der übrigens natürlich nicht im Netz “erwischt” wurde, sondern über Handykontakte und DVDs per Post).
Aber ich schweife schon wieder – wie es durch die Wahl dieses Themas ja auch gewünscht ist – ab.
Denn das Problem, das die Kritiker haben, ist ja natürlich nicht, daß man den Zugang zu Kinderpornografie sperren will, sondern das Sperrinstrumentarium, das man dazu baut. Schaut man sich das an, merkt man schnell: Es geht nicht um Kinderpornos und wie man dagegen vorgeht. Ging es nie.
Es geht um die Installation eines generellen technischen Systems und die generelle Art und Weise, wie es betrieben wird: Es geht darum, daß eine waschechte, diesen Namen zu Recht tragende, Zensur ermöglicht wird. Auch wenn die zunächst gesperrten Websites tatsächlich nur Kinderpornografie beinhalten (was die Liste eigentlich extrem kurz halten müsste) wäre sowohl die Technik, die Verwaltung und sogar die Psychologie installiert, um sofort eine effektive Zensur betreiben zu können.

Technik
Die Provider sollen ihre Nameserver so umbauen, daß Webseiten, die das BKA aussucht und ihnen nennt, nicht erreichbar sind und dem Nutzer bei Aufruf stattdessen eine Sperrseite angezeigt wird. Gleichzeitig soll das BKA jederzeit abrufen könne, welche Nutzer auf Webseiten aus dieser Liste zugreifen wollten und stattdessen auf die Sperrseite geleitet wurden.
Ein normaler Internetnutzer, der seinen Nameserver nicht auf einen freien DNS-Server umstellt, sieht bestimmte Seiten nicht und erhält die Mitteilung, er wolle sich gerade Kinderpornografie ansehen. Ob das stimmt, weiß er nicht und nachprüfen darf er das auch nicht, da ja schon die Suche nach Kinderpornografie strafbar ist. Der Nutzer muss sich in diesem Moment weiterhin im Klaren sein, daß er gerade etwas getan hat, was das BKA als illegal ansieht und als Grund ansehen kann, gegen ihn vorzugehen.
Die allein schon technisch verursachten Risiken für jeden Internetnutzer sind immens, noch dazu, weil man damit auch noch eine perfide Beweisumkehr eingebaut hat: Sie müssen künftig ihre Unschuld beweisen, z.B. daß sie “versehentlich” die gesperrte Seite angesteuert haben. Viel Spaß beim Versuch, Richtern TinyUrls, iFrames, Rootkitangriffe, Hidden Scripting und so weiter zu erklären, wenn Sie überhaupt wissen, was das ist.
Die Lösung zunächst: Den Nameserver umstellen, um sich dieser Gefahr vollständig zu entziehen. Geht schnell und kann jeder.
Die Technik ist allerdings interessanterweise das kleinste Problem in dieser ganzen Geschichte. Es gibt Staaten, die in ihren Zensurbemühungen schon wesentlich weiter sind. Die Menschen dort können dennoch sowohl anonym als auch unzensiert das Internet benutzen. Das Internet ist von Nerds gebaut worden. Ein Staat kann da so viel fordern wie er will, er wird das Netz auf technischer Ebene never ever kontrollieren können.

Verwaltung
Hier liegen die springende Punkte, die das Ganze zum Zensurinstrument machen:
1. Die gesperrten Inhalte stehen auf einer Liste, die das BKA direkt und ohne Prüfungsinstanz erstellt und die die Provider möglichst ohne sie anzuschauen zu installieren haben. Es entscheidet kein Richter über den Inhalt, es überprüft keine unabhängige Institution über die Rechtmäßigkeit, es gibt keine Regelung, wie Adressen überhaupt wieder von der Liste gelöscht werden könnten. Die Polizei, die Verbrecher verfolgt, bestimmt, welcher Wunsch nach welcher Information ein Verbrechen ist. Vorab zu definieren, was ein Verbrechen ist und hinterher darüber zu entscheiden, ob ein Verbrechen begangen wurde ist aber nicht Aufgabe der Polizei.
2. Die Liste ist geheim. So lange diese Liste nicht in die Öffentlichkeit gerät kann alles drinstehen und nichts davon muss gerechtfertigt werden. Wer das in Frage stellt wird zum Verdächtigen. Wie Zensur in Reinform eben funktioniert.
3. Der Gesetzentwurf ist schwammig genug, daß das BKA im Prinzip alles in die Liste setzen kann. Da im Web jeder Inhalt nur einen Klick weiter vom letzten entfernt ist und das Gesetz möchte, daß auch “mittelbare” Seiten gesperrt werden können, kann somit de facto auch jede Seite gesperrt werden.
4. Das System soll die direkte Verfolgung von Zugriffen erlauben. es wird nicht nur gesperrt, sondern es kann auch nachgeschaut werden, wer sich die gesperrten Seiten ansehen will. Dies kann dann Anlass für verdeckte Überwachungen, Hausdurchsuchungen und andere existenzbedrohende Vorgänge sein.
Die Staatsanwälte dieses Landes üben ja seit einiger Zeit kräftig an der Vorverurteilungsfront, indem Sie inzwischen gerne mal Pressemitteilungen über eingeleitete Verfahren rausgeben und die Presse direkt zu möglichst spektakulär und öffentlichkeitswirksam inszenierten Verhaftungen mitnehmen (Zumwinkel, Tauss, Frau B.).

Psychologie
Womit wir schon beim gewünschten Effekt von Zensur sind: Die Einführung der Schere im Kopf. Die wirksame Selbstzensur, weil man nicht weiß, was eventuell passiert, wenn man zu laut und deutlich Kritik äußert. Die Geheimhaltung der Sperrliste und ihre völlige Unverbindlichkeit durch das Fehlen jeglicher Kontolle ist ein bewußt eingesetzes Instrument, um Verunsicherung zu erzeugen.
Ein anderes ist die Verknüpfung mit dem Thema Kinderpornografie, womit wir wieder am Beginn dieses Artikels wären. Man weiß ja inzwischen, daß auch nur der leiseste Ruch, man könnte eventuell irgendwas mit Kindesmissbrauch und Pädophilen zu tun haben, die Existenz vernichten kann, selbst wenn hinterher rauskommt, daß tatsächlich nichts an den Vorwürfen dran war. Wie nahezu generell nichts rauskommt. Das ist ein so extrem starkes und wirksames Druckmittel, was natürlich beispielsweise ein Herr Gorny sofort erkennt, weil sein Versuch, diese Schere im Kopf einzuführen (durch den Versuch, Filesharing als schreckliches Verbrechen zu diskriminieren), wirkungslos blieb und er sich nun an den besser funktionierenden Trigger dranhängt (indem er Urheberrechtsverletzung mit Kindesmissbrauch gleichsetzt).
Die Justizministerin gibt dann noch Tipps in die richtigen Richtungen, die natürlich prompt reagieren. Überhaupt, das mal ganz nebenbei, finde ich es immer wieder seltsam, daß Frau Zypries immer wieder als Warnerin vermittelt wird. Dabei war – so sagt sie zumindest – sie es, die den Gesetzentwurf gegenüber dem Vorabvertrag von Frau von der Leyen verschärfen ließ und dieser nun schon den Zugriff auf Stopp-Seiten verfolgen lassen will.

Um die Frage zu beantworten, warum und wann es in einer Gesellschaft überhaupt dazu kommen kann, daß ein Teil davon meint, einen solchen Eingriff vornehmen zu müssen und der andere Teil (zu dem ich u.a. mich zähle) darin ein so massives Unrecht sieht, das es zu bekämpfen gilt, kann man sich bitte den Artikel “Kampf der Kulturen” drüben bei netzpolitik.org durchlesen.

Seit Herbst 2001 bemalt Roadsworth die Strassen von Montreal. Mit seiner Arbeit, für die er wegen des Vorwurfs der Sachbeschädigung auch schon inhaftiert wurde, möchte er eine Diskussion über die »Auto-Kultur« moderner Städte anregen. Großartige Ideen und Bilder. (via)

Zur Sache Theo Zwanziger vs. Jens Weinreich muß an dieser Stelle vermutlich nicht mehr aufgeklärt werden. Wer das peinliche Vorgehen des DFB und seines Präsidenten gegen den freien Journalisten Weinreich bislang noch nicht verfolgt hat, findet die ganze Angelegenheit auf jensweinreich.de lückenlos transparent dokumentiert vor.

In aller Kürze: Zwanziger fühlte sich durch einen Kommentar Weinreichs in einem Blog diffamiert und aufgrund einer recht kruden Interpretation des gesagten in die nationalsozialistische Ecke gedrängt. In der Folge strengte der DFB-Obere einem Antrag auf eine Einstweilige Verfügung an, welcher vom Berliner Landgericht abgelehnt wurde. Das Gericht sah Weinreichs Wortwahl, Zwanziger agiere in der Diskussion um die Einflussnahme des Kartellamtes auf die Vergabe der Fernseh-Bundesligarechte wie ein “unglaublicher Demagoge”, als vom Recht auf Freie Meinungsäußerung gedeckt an. Zum gleichen Ergebnis kam das Berliner Kammergericht nach einer Beschwerde Zwanzigers über den ersten Entscheid.

In der vergangenen Woche kündigten Zwanzigers Anwälte – der DFB-Chef braucht keine Kosten zu scheuen sondern bekommt vom größten Sportverband der Welt den Rücken frei gehalten – eine Klage vor dem Landgericht Koblenz an. Warum Koblenz? Nun, dort hatte Zwanziger langjährig als Richter und Regierungspräsident gewirkt. Das riecht auch mit dem schlimmsten Schnupfen noch strenger als ein Liter großzügig in die aufgeheizte KFZ-Lüftung gegossene Buttermilch. (Keine Haftung für Selbstversuche …)

Eine überraschende Wendung dann am Freitag: In einer Pressemitteilung und einer gleichzeitig an namhafte Entscheidungsträger aus Sport, Politik und dem Journalismus versandten Mail verkündet der DFB in Form des zeichnenden Generalsekretärs Niersbach sowie des Pressechefs Stenger, von der Klageerhebung abzusehen. Garniert wird diese Entscheidung, die in der Sache eher einer realistischen Einschätzung der Erfolgschancen vor Gericht entspringen dürfte, mit einer bemerkenswerten Fülle von zurechtgebogenen Behauptungen sowie dem gezielten Verschweigen von Tatsachen und glasklaren Lügen. Man darf annehmen, das diese Massive Aktion vorrangig einem Zweck folgt: Den freien Journalisten Weinreich zu diskreditieren um ihm die Grundlage für seine Tätigkeit zu entziehen.

Was die Angelegenheit – Stand jetzt – so bemerkenswert macht, ist die relative Medienruhe um diesen eigentlich skandalösen Fall einer Kampagne eines mächtigen Verbandes gegen einen unbequemen Einzelnen, der sich gleichwohl – in zwei Instanzen gerichtlich festgestellt – keines Vergehens schuldig gemacht hat.

Zwar wird das Thema von einigen aufgenommen, der Deutschlandfunk brachte einen gesalzenen, über 8 minütigen Kommentar (und tat damit nebenebei mehr zur Rechtfertigung von GEZ-Gebühren als all die hohlen Spots der letzten 15 Jahre), die Frankfurter Rundschau (interessanterweise in relativer Nähe zum DFB-Hauptquartier befindlich) zeigte journalistisches Rückgrat und auch n-tv bezog Stellung.

Andere jedoch schweigen. Wohl gemerkt: Schweigen. Würde man die Argumentation Zwanzigers und seiner Getreuen nachvollziehen können, dann wäre wohl auch im Kicker was zu lesen (immerhin war dessen Chefredakteur Holzschuh einer der Adressaten der DFB-Mail). Oder bei Spiegel Online, die noch zur Pekinger Olympiade häufig Weinreichs Arbeit in Anspruch nahmen. Oder bei Focus.de. Zum Stichwort Zwanziger findet man bei den vorgenannten jedoch nur triviales. Wie etwa, das der DFB-Chef mit dem Spielerrat der Nationalmannschaft noch Prämien auszuhandeln habe und sich daher im Tross zum Länderspiel gegen England am Mittwoch in Berlin befinde. Aber sonst – kein Wort.

Zu diesem Zeitpunkt ist das einfach nur beschämend. Und zeigt, wie weit es um die von Zwanziger freimütig für seinen Verband angestrebte Kommunikationsherrschaft offenbar schon gediegen ist.

Vor einiger Zeit hatte ich für einen Kollegen eine Website zu seinem Hobby eingerichtet. Kein großes Ding, nichts mit Datenbanken und PHP, nur ein paar HTML-Seiten. Die Domain setzte sich aus seiner Tätigkeit und seinem Nachnamen zusammen, war also auch weit davon erntfernt, besonders prägnant und begehrt zu sein. Es war auch nicht viel Traffic auf den Seiten, wenn es hoch kam zwei- bis dreitausend Zugriffe im Monat, vorranging von Leuten, die sein Hobby teilen, oder aus der Google-Bildersuche.

Im Zuge einiger privater Turbulenzen hatte er es dann vor ein paar Monaten versämt, die Rechnung des Hosters zu bezahlen, bzw. dessen Abbuchung von der Bank stornieren lassen. Dies führte dazu, das der Hoster die Domain kündigte, was meinem Kollegen erst nach seinem Urlauf auffiel, als seine Seite nicht mehr zu erreichen war.

Wie wir jetzt verwundert sehen, hat sich in der Zwischenzeit flugs irgend eine obskure Limited aus St. Kitts & Nevis die Domain (zur Erinnerung: Kombi aus Kleintierzucht und ostwestfälischem Nachnamen) gesichert und schaltet Werbung darauf.

This domain has been purchased as part of a package deal and was reviewed by an automated system. Should you have any questions about a domain name or feel that it violates your trademark or personal rights in your place of residence please send us an email to xxx.xxx@googlemail.com stating your case, and we will delete the domain if you provide proof for your claim.

Vielleicht bin ich auch nur zu blöd und verstehe das Geschäftsmodell nicht. Es ist ja eigentlich so: Entweder ich gehe ins Geschäft und kaufe mir meine Musik auf CD – oder ich nutze einen OnlineShop und erwerbe Musikdownloads.

Es geht aber natürlich auch noch komplizierter: Man kann auch in den Elektromarkt gehen, das CD-Regal links liegen lassen um an der Kasse eine Plastikkarte (viele bunte Motive, Sammeleffekt!) zu erwerben. Zu der Karte erhält man noch einen Gutscheincode ausgedruckt, womit man dann zufrieden nach Hause läuft und via Internet die gewünschten Songs herunterläd. Für den MP3-Player. Oder man brennt sich eine CD und druckt das Cover … ach, nein. Slogan: »Mit der musicbon-Karte wird der Download greifbar und erlebbar.« Aha.

Ok, man argumentiert, das auf diese Weise keine Kreditkarten- oder Paypal Daten übers Netz verschicht werden. Hmm, muß ich beim Barkauf im Geschäft auch nicht, dann kann ich die Musik auch gleich dort erwerben. Zumal die Tracks bei musicbon nicht mal besonders günstig sind (dafür wenigstens DRM-freie mp3s in 256 kbit, das soll hier nicht verschwiegen werden.)

Anyway, i don’t get it. Und beim betrachten der Website könnte man auf den Gedanken kommen, das die beteiligte Agentur auch nicht ganz von dem Konzept überzeugt war. Und einen dezenten, ähem, Fingerzeig, eingeschmuggelt hat.

Banksy fertigte in London, New York und überall auf der Welt Street Art an und wurde dadurch zum Tourismusmagnet. Einige seiner Werke schmuggelte er zwischen die Exponate der berümtesten Museen. Manche ließ man nach der Enttarnung absichtlich hängen und übernahm sie in die reguläre Ausstellung. Von ihm kommen Guerilla-Aktionen wie die Fälschung des Paris Hilton Albums, von dem 500 Kopien in diversen Plattenläden verteilt wurden. Oder politische Statements wie das aufhängen der Attrappe eines Guantanamo-Häftlings an den Zaun von Disneyland.

Aktuell initiierte Banksy das »The cans festival« in einem Tunnel an der Waterloo-Station in London ( Website, Fotoset). Seine Seite banksy.co.uk enthält noch viele weitere großartige Arbeiten des weiterhin anonymen Künstlers. Sehr spannend wie ich finde, weil seine Werke auch immer wieder hinterfragen und die vermeintliche Normalität enttarnen.