Ich habe heute abend nur knapp 20 Minuten von Stefan Raabs Wahl-Sendung auf Pro7 gesehen. Das war genau der Abschnitt, in denen es am Rande auch um die Piratenpartei und das Thema Netzsperren ging. In den Medien konnte man heute lesen, das die Teilnahme an der Sendung bei den Politikern begehrt sei. Wegen der seltenen Möglichkeit des Zuganges zur jungen Wählergruppe. Es ist anzunehmen, das diese Gruppe die netzaffinste unter den Wählern ist, dementsprechend geschliffen waren auch die Statements der Anwesenden, als es auf die Themen Netzsperren und Piratenpartei kam. Wobei Karl-Theodor zu Guttenberg als Vertreter der CSU einen harmlosen, für ihn aber hoch-peinlichen humoristischen Bauchklatscher landete, als er die vermeintliche Verwechslungsgefahr der Piratenpartei mit den Seepiraten vor Somalia zum besten gab.

Einzig der angetretene CDU-Vertreter, Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff, ging unvermittelt steil, wobei in den Nachbetrachtungen zur Sendung zu lesen ist, das er sich ansonsten nur sehr zaghaft zu Wort meldete. Als es um die Netzsperren ging und die anwesenden Müntefehring, Westerwelle, Trittin und Gysi sich sehr zurückhaltend  äußerten und eher anmahnten, hier für ein besseres Verständnis der Technik (in Reihen der Politik) zu sorgen und einen Dialog mit den jungen Kritikern herzustellen, als auch gemahnt wurde, die Freiheitsrechte des Grundgesetzes auf aktuelle Kommuikationstechniken auszudehnen und die Freiheit zu schützen – da wurde Wulff energisch. Keinesfalls werde man die Einschränkung der Würde des Menschen im Internet dulden, und am wenigsten Kinderpornographie und ihre Verbreitung zulassen. Hier gebe es keinen Spielraum.

Wulff redete damit, mal wieder und wie so oft, völlig am Thema vorbei. Was mich sehr wundert, denn ich gehe eigentlich davon aus, das ein so wichtiger Politiker gebrieft wird, bevor er sich am Vorabend der Wahl vor einem Millionenpublikum äußert. Hat der Mann immer noch nicht begriffen, das niemand, NIEMAND gegen eine Strafverfolgung von Kindesmißbrauch ist? Das alle Kritik an den Netzsperren sich an deren Wirkungslosigkeit richtet, an die hier unter Vorgabe fadenscheiniger Gründe etablierte Zensur-Infrastruktur und an die hier buchstäblich propagierte Kultur des wegsehens?

Kein Mensch wundert sich, wenn ein CDU-Politiker sich vor seiner alteingesessenen Stammwählerschaft in einem Bierzelt mit markigen Worten für Dummheiten wie Netzsperren stark macht (… manche sind freilich so blöd, sich dabei filmen zu lassen …). Ich hätte die Wahlkampfmanager und Spin-Doktoren der CDU aber für schlauer gehalten, hätte erwartet, das Herr Wulff in der Pro7 Sendung zu diesem Thema moderater, sachlicher auftritt. Dieses kurze fallen-lassen seiner Maske hat aber einmal mehr gezeigt – sie verstehen es immer noch nicht. Sie verstehen es wirklich nicht. Und scheinbar leben die Leute von der CDU so sehr in ihrer eigenen, verqueren Welt, das es ihnen auch nicht mehr beizubringen ist.

Lange zweieinhalb Tage hat sie auf sich warten lassen, die Erklärung von JAKO zur Auseinandersetzung mit dem Blogger Trainer Baade. Und sie ist nicht so geworden, wie man sie sich gewünscht hätte. Aus Sicht der Blogger nicht, vor allem aber auch nicht aus Sicht der Firma.

Schon der erste Satz, in dem Vorstandschef Sprüngel mit dem Eingeständnis einer Überreaktion zitiert wird, klingt seltsam distanziert. Es scheint, als fiele es JAKO schwer, die passende Rolle zu finden, irgendwo zwischen der Trikot-verkaufenden Augenhöhe von Weltkonzernen als Global Player in 40 Ländern und der heimatverbundenen Hemdsärmeligkeit des Mittelständlers aus dem schmalen Streifen zwischen Jagst und Kocher, dessen Chef und Gründer mal in der zweiten Liga gekickt hat.

Die Pressemitteilung scheitert an ihrer kühlen Kalkuliertheit, man merkt ihr den Druck an, unter dem das Unternehmen steht, aber es fehlt ihr die Befreiung, die diese Äußerung hätte sein können. Die Nachricht ist strategisch plaziert, soll keinen Zoll zu weit Einblick gewähren. Es ist beinahe spürbar wie angestrengt hier gefeilt und taktiert wurde.

Der Pressetext wird morgen nicht in der Presse stehen, weil er zu spät für den Redaktionsschluß der meisten Zeitungen veröffentlicht wurde.

Und warum hat man wohl diesen Zeitpunkt so ausgesucht? Strahlende Sieger veröffentlichen keine Pressemitteilung donnerstags 19h30.

(dogfood im Kommentar auf allesaussersport.de)

Jako hatte die Chance – ich schrieb es in meinem Eintrag vom Dienstag – die ganze Kontroverse schneller und viel besser zu lösen. Man hätte im übertragenen Sinne ›heruntersteigen‹ können, um auf Augenhöhe zu kommunizieren. Von der großen Firma zum kleinen Blogger, oder dem einfachen Leser, der die Geschichte in Online-Medien, auf Twitter oder sonstwo verfolgt. Hätte man nur einen oder wenigstens einen halben Tag eher reagiert, in einfachen Worten aus der Perspektive von meinetwegen Herrn Sprüngel, man hätte die gute Gelegenheit gehabt, die Kontroverse zu nutzen und sogar dabei zu gewinnen. Nicht viel wäre dafür nötig gewesen. Eine aufrichtige Entschuldigung, ein kleiner Einblick in die Entscheidungsprozesse. Denn man hätte JAKO eine gewissen Unerfahrenheit zugestanden, Fehler machen darf jeder. Gefühlt halbherzig ›Entschuldigung‹ sagen, jene dabei zwischen jeder in Reichweite befindlichen Eigenwerbung zu verstecken und dazu noch zeigefingerreckend bemerken, das man formaljuristisch aber alles richtig gemacht habe – das sollte man nicht.

Vollends ins Wanken gerät die Mitteilung dann dort, wo man Baade quasi vorwirft, ohne »endgültige Klärung« die Bloggerszene alarmiert zu haben. Lächerlich, angesichts bewußt knapp gesetzter Fristen der beauftragten Rechtsanwälte einerseits und der firmenseitigen Unfähigkeit, auf Fragen von Journalisten und Bloggern zu antworten andererseits. Fürs Protokoll: Der von Kai Pahl im Vorfeld seines als ›Initialzündung‹ zu sehenden Postings auf allesaussersport.de vom frühen Dienstagmorgen erschien erst, nachdem mehrere Tage lang keine Aussage von JAKO und deren Rechtsbeistand zu bekommen war.

JAKO wird es schwer haben, verlorene Reputation zurück zu gewinnen. Man hat nicht die großen Stars, man hat nicht die schillernde Werbung, die einen Vorgang wie diesen im Grundrauschen des Mediengetöses kurz- oder mittelfristig übertünchen könnte. Die Pressemitteilung zitiert den Firmenchef gegen Ende des Textes noch ein weiteres mal

Ich bin mir sicher, dass beide Seiten aus dieser unerfreulichen Geschichte gelernt haben.

Ich mir nicht.

Es gibt bisweilen diese Momente, in denen einen beim Lesen eines Artikels oder Blogeintrages fassungslos die Kinnlade herunterklappt. Bei mir war es heute morgen mal wieder so weit, als ich bei dogfood auf allesaussersport.de den Eintrag »Wie JAKO anderen Leuten das letzte Trikot auszieht« verfolgte.

In der Essenz geht es darin um den Sportartikelhersteller JAKO, der sich an einigen Formulierungen des Fußballbloggers Trainer Baade stieß, welche dieser in einem Eintrag im April veröffentlichte. Ich persönlich habe den Eintrag, der sich mit dem erneuerten Logo der Firma befasste, nicht gelesen. JAKO bzw. deren antwaltliche Vertretung erachtete offensichtlich einige Passagen des Blogeintrags als Schmähkritik und/oder unwahre Tatsachenbehauptung und stellte dem Blogautor eine Abmahnung zu. Dieser entfernte unverzüglich den entsprechenden Eintrag, der vermutlich bis dahin nur wenige hundert male gelesen wurde (… und dessen Inhalt nach Einschätzung der Personen, die ihn gelesen haben zwar bissig, jedoch nicht schmähend oder gar geschäftsschädigend war). Baades Anwalt verfasste eine modifizierte Unterlassungserklärung, die nicht mehr den vollen zunächst geforderten Umfang aufwies und nach nochmaliger Verständigung mit der Gegenseite ein weiteres Mal angepasst wurde. An Kosten wurden zu diesem Zeitpunkt Ende Juni inklusive Gebühren 1.940,80 EUR von der Kanzlei Horn & Kollegen bzw. deren Rechtsanwältin Iris Sanguinette geltend gemacht.

Damit hätte der Fall – unschön zwar, aber immerhin – erledigt sein können. Anfang August jedoch konfrontierte die Anwältin Träner Baade mit einer neuen Forderung – denn dieser habe seine Fomulierungen nach wie vor veröffentlicht. Was war geschehen? Offensichtlich war man bei Recherchen (ob durch die Kanzlei selbst oder dritte ist nicht geklärt) auf die Informationen des tschechischen News-Aggregators newstin.de gestoßen, welcher den seinerzeitigen Eintrag von Trainer Baade aufgenommen hatte. Aus Sicht von Anwältin Sanguinette stellte dies eine Verletzung der im Juni abgegebenen Unterlassungserklärung dar, als Konsequenz wurden nun 5.100,– Eur Strafe (plus Kosten) gefordert, dazu wurde die Abgabe einer weiteren Unterlassungserklärung verlangt, welche nun ein Vertragsstrafenversprechen von 10.000,– EUR enthielt.
(ausführlicher dokumentiert bei allesaussersport.de)

JAKOs vertretende Anwältin erachtet somit die Auffindung der beanstandeten Formulierung als eigene Veröffentlichung des ursprünglichen Autors – eine Rechtsauffassung, die in der Konsequenz ein unkalkulierbares Risiko für jeden Veröffentlichenden bergen würde, denn niemand kann sich vollumfänglich gegen die Indizierung von Suchmaschinen, die Aggregierung von Newsdiensten oder die Speicherung in Archivdatenbanken absichern. Zumal diese Sichtweise einem Mißbrauch Tür und Tor öffnet, läßt sich doch im Nachhinein ofmals nicht feststellen, von wo aus Inhalte indiziert werden, oder wer wo möglicherweise anonym bereitsbeanstandete Textpassagen wiederveröffentlicht, ob in Foren, Kommentaren oder anderweitig. Ein Schelm, wer böses dabei denkt …

JAKO und seine Anwältin haben hier ein Faß aufgemacht, dessen Größe sie meiner Meinung nach komplett falsch eingeschätzt haben. Die Geschichte ist erst seit heute so richtig raus und schlägt schon beachtliche Wellen. Zu Recht, denn eine Etablierung des hier eingeschlagenen Weges würde faktisch ein Damoklesschwert über jeden privat Veröffentlichenden hängen, der keine finanzstarke Rechtsabteilung in seinem Rücken weiß.
Gleichzeitig mutet es lächerlich an, das ein Unternehmen, das zwar im Vergleich mit Branchengrößen wie z.B. Adidas und Nike ein kleiner Fisch ist, aber eben doch einen Jahresumsatz im mittleren zweistelligen Millionenbereich aufweist, seine Wirtschaftlichen Interessen von einem einzelnen, wenig verbreiteten Blogbeitrag gefährdet sieht.

Die Quittung bekommt das Unternehmen bereits jetzt, aktuell weist Google unter dem Stichwort JAKO an Position fünf und sechs Beiträge zur Auseinandersetzung auf. Weitere Newsbeiträge und Artikel werden folgen. Etliche Blogger haben sich der Sache angenommen, neben anderen auch der Journalist Jens Weinreich, der in seiner Auseinandersetzung mit dem DFB und dessen Präsidenten Theo Zwanziger schon ähnliche Erfahrungen wie Trainer Baade gemacht hat. Das Thema wird bereits in diversen Foren diskutiert, z.B. auch in jenen, die dem Fußball Bundesligisten Eintracht Frankfurt nahe stehen, welcher einen Ausrüstervertrag mit JAKO besitzt. Der bereits entstandene Imageschaden dürfte ein vielfältiges dessen betragen, was mit einem wie auch immer gearteten einzigen Beitrag in einem mittleren Blog möglich gewesen wäre (… wobei noch zu betrachten wäre, ob der ursprüngliche Beitrag überhaupt tatsächlich beanstandenswertes beinhaltete).
Das das Krisenmanagement des Unternehmens und seiner Rechtsvertreter nicht zum besten bestellt ist, zeigt sich momentan darin, das man sich sowohl bei JAKO als auch bei der Kanzlei Horn & Kollegen momentan nicht im Stande sieht, auf Fragen z.B. von dogfood/allesaussersport.de oder der Autoren des Eintracht Frankfurt-Blogs blog-g.de zu antworten, sondern auf Mitte September verweist, da die Anwältin und der zuständige Ansprechpartner bei JAKO zur Zeit im Urlaub weilen.

Man kann JAKO und seiner Rechtsvertretung nur eines raten: Die Sache schnell beilegen. Was wäre das für eine wirklich einmal überraschende Reaktion, wenn ein Unternehmen und seine Anwälte einsehen würden, das sie sich verrannt haben und man den falschen Weg gewählt hat. Hier einmal wirklich Größe zu zeigen und den Mut zu haben, sich zu einen Fehler zu bekennen würde die beschädigte Reputation meines erachtens mehr als nur reparieren. Eure Chance. Ihr habt nur die eine.

Ich bin gespannt, was noch kommt!

Natürlich, ich habe es vorher gewusst. Aber irgendwie war das mit »SAT1 – Ihre Wahl!« gerade eben so, wie mit einem Verkehrsunfall auf der anderen Spur, an dem man auf der Autobahn vorbei kommt. Man sollte nicht gucken, sondern aufmerksam den eigenen Weg verfolgen. Und dann dreht man doch kurz den Kopf und riskiert ein Auge.

Unterirdisch. Es lohnt nicht, weitere Worte zu verlieren. Vielleicht nur ein paar Sätze noch zu den Netzsperren, die man eher am Rande behandelte:
Nicht einem einzigen Gegner der Netzsperren würde es einfallen, seine Ablehnung der Sperrgesetzte damit zu begründen, das die Verbreitung von Kinderpornographie vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt sein müsse. Das ist hahnebüchener Quatsch, schlichweg falsch, Kinderpornographie ist ein unglaublich schlimmes Verbrechen, das mit allen rechtstaatlichen Mitteln zu verfolgen ist. Und eben deshalb taugt die Sperre – die ja eben auch von den Opfern zumeist abgelehnt wird – nicht. Und erst recht ist sie nicht rechtstaatlich, wenn hier die Gewaltenteilung aufgehoben wird und Sperr- und Filterlisten angelegt werden, deren Erstellung von Seiten der Exekutive ausgeführt wird, ohne das hier irgend eine Art von richterlicher Kontrolle oder Transparenz geschaffen würde. Das notdürftig eingebaute Feigenblatt mit einer stichpunktartigen Kontrolle durch den Bundesdatenschutzbeauftragten – dem dafür freilich Personal und Mittel fehlen – ändert daran nichts.

Und doch setzen sich dann wieder Politiker in Szene und wiederholen zum hundersten Male solchen Quatsch. Und »…Abwiegung von Grundrechten…« und Stuß vergleichbarer Güteklasse. Das ist nichts anderes als die perfide Masche von Tatsachenverdrehung und Propaganda. Ich würde es gerne Beratungsresistenz oder Dummheit nennen, wenn es denn so wäre – doch die Damen und Herren Politiker wissen vermutlich ziemlich genau, warum sie so am Thema vorbeireden  – und wie das ihren Zielen zur Etablierung einer Zensureinheit dient.
Und die dummen zahnlosen Journalisten lassen sie gewähren. Von der Leyen darf noch mal in den Raum werfen, das es Länder gibt, denen Kipo egal ist, ohne das man ihr hier ein paar Fakten abverlangt. Der Rest plätschert so dahin.
Wie gesagt: Unterirdisch.

Die CDU und ihre Vorstellung von Pressefreiheit:

Wie man mit den fortwährend gleichen falsch dargestellten Fakten Ängste schürt, anders denkende verunglimpft und der Zensur den Weg bereitet:
A lesson in propaganda.

Man kann sich denken, welche Meinung sich der mäßig informierte Normalbürger gebildet hat, wenn er am vergangenen Samstag zum Lokalblatt gegriffen hat:

(…) Eine Online-Petition gegen das Gesetz zur Eindämmung von Kinderpornografie im Internet hatte am Freitag nach nur vier Tagen 50 000 Unterstützer gefunden. (…)

(Westfälisches Volksblatt vom 09.05.2009)

Ich weiß nicht, ob die offensichtlich zu Grunde liegende DPA-Meldung genauso falsch wie spärlich ist, oder ob hier nur lückenhaft abgeschrieben wurde. Die Regeln journalistischer Gründlichkeit wurden aber in jedem Fall mit Füßen getreten.

Man kann sich über die teils reißerische Berichterstattung zum Thema Gedanken machen (siehe die »Krimineller im dunklen vor dem Computer«-Aufmachung in dem Tagesschau-Ausschnitt einen Eintrag weiter unten), aber zumindest schaffen es andere Medien, klar zu stellen, das sich die Unterstützer der Online-Petition nicht gegen die Bekämpfung von Kinderpornografie stellen.

Das WV suggeriert, das zigtausende im Lande sich gegen die Bekämpfung von KiPo wenden. Und liegt damit voll auf Linie der Aussagen gewisser Bundesminister/innen. Bleibt die Frage, ob Absicht oder Methode …

Don Dahlmann erklärt noch einmal ganz in Ruhe, worum es wirklich geht.

Gestern morgen kam ich spät zur Arbeit. Der große öffentliche Parkplatz war fast vollständig belegt. Nur in der letzten Doppelreihe hinten an der Ringstraße, am weitesten von der City-Richtung entfernt, fanden sich noch ein paar Lücken. Ich schloss gerade ab, als direkt gegenüber ein großer SUV auf die einzig verbliebenen nebeneinander liegenden Parkbuchten stieß und beinahe mittig auf der Trennmarkierung zum stehen kam. Der Fahrer stieg aus, ein Profikicker des SC Paderborn. Ich nickte in Richtung seines Wagens:
»Moin. Ein wenig unglücklich beide Plätze belegt, oder?«
Der Mann guckte mich stumpf an, stockte eine Sekunde und stapfte dann wortlos in Richtung Ringstraße und Sportzentrum.

Hat mich ein wenig an die Anmerkungen von Hans Meyer (Trainer von Borussia Mönchengladbach) im Interview in der Süddeutschen Zeitung erinnert, in denen er den Horizont vieler Profis einordnet. (via)